Постоянный совет - Der Ständige Rat
Parlamentarische Versammlung der OSZE
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE, früher KSZE) hat ihre Wurzeln in der im Jahr 1975 unterzeichneten Schlussakte der KSZE-Konferenz in Helsinki, mit der die Entspannungspolitik in Europa eingeleitet wurde. Die Unterzeichnung der Charta von Paris für ein neues Europa im November 1990 bildete den Ausgangspunkt für die Institutionalisierung dieses Prozesses und war auch der Grundstein zur Schaffung der Parlamentarischen Versammlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).
Geschichte der OSZE-PV
Den Vorgaben der Charta von Paris folgend, trafen ParlamentarierInnen aller KSZE-Staaten erstmals im April 1991 in Madrid zusammen, um die Parlamentarische Versammlung der KSZE zu bilden. Zum 1. Jänner 1995 wurde die KSZE in OSZE umbenannt und die Parlamentarische Versammlung der KSZE in OSZE-PV. Der Versammlung mit Sitz in Kopenhagen gehören 323 ParlamentarierInnen aus 56 Parlamenten der OSZE-Staaten an (das 57. Mitglied, der Heilige Stuhl, hat kein Parlament).
Ihre Hauptaufgabe sieht die Versammlung darin, die Arbeit der OSZE-Exekutive, die sich aus RegierungsvertreterInnen zusammensetzt, parlamentarisch zu begleiten, die Verwirklichung der Ziele der OSZE zu bewerten, den Ausbau und die Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten zu unterstützen und zur Weiterentwicklung der institutionellen Strukturen der OSZE beizutragen.
Zusammensetzung der OSZE-PV
Die Versammlung besteht aus dem Präsidium, dem Ständigen Ausschuss als zentrales Verwaltungsorgan sowie drei Allgemeinen Ausschüssen: Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit, Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt und Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen.
Weiters kann der/die PräsidentIn der Versammlung Ad-hoc-Ausschüsse und Missionen bestellen. Ein Schwerpunkt der Arbeit der Versammlung sind die Jahrestagungen. Die Versammlung befasst sich mit OSZE-relevanten Fragestellungen und verabschiedet dazu Erklärungen, die sich an die Regierungen und Parlamente der OSZE-Teilnehmerstaaten sowie an die OSZE-Exekutive richten. 1994 war Österreich Gastgeber der dritten Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.
Wirkungsgebiete
In ihren Erklärungen bezieht die PV nicht nur zu zahlreichen aktuellen politischen Fragen entschieden Stellung, sondern gibt auch Anregungen und Empfehlungen, die von der OSZE-Exekutive bei ihrer Arbeit berücksichtigt werden sollen.
Darüber hinaus findet seit Februar 2002 jährlich in Wien die sogenannte Wintertagung der PV statt, weiters im Oktober die Herbsttagungen. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der PV liegt in der Beobachtung von Parlamentswahlen, insbesondere in den Ländern Mittel-und Osteuropas sowie in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion.
Weiters veranstaltet die Versammlung Seminare im Rahmen ihres Programms für Demokratiehilfe. Bei diesen Veranstaltungen werden die regionale Sicherheit sowie politische, wirtschaftliche, soziale und humanitäre Fragen erörtert. Das vom/von der GeneralsekretärIn geleitete Sekretariat der PV hat seinen Sitz in Kopenhagen und hat auch ein Verbindungsbüro in Wien.
Die Versammlung finanziert sich ausschließlich aus Mitteln, die durch Beiträge der Mitgliedsländer aufgebracht werden. Die österreichische Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der OSZE besteht aus sechs Mitgliedern.
Совещание ОБСЕ ГЧП по рассмотрению выполнения обязательств в области экономико-экологического измерения
Парламентская Ассамблея ОБСЕ Parlamentarische Versammlung der OSZE
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE, früher KSZE) hat ihre Wurzeln in der im Jahr 1975 unterzeichneten Schlussakte der KSZE-Konferenz in Helsinki, mit der die Entspannungspolitik in Europa eingeleitet wurde. Die Unterzeichnung der Charta von Paris für ein neues Europa im November 1990 bildete den Ausgangspunkt für die Institutionalisierung dieses Prozesses und war auch der Grundstein zur Schaffung der Parlamentarischen Versammlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).
Geschichte der OSZE-PV
Den Vorgaben der Charta von Paris folgend, trafen ParlamentarierInnen aller KSZE-Staaten erstmals im April 1991 in Madrid zusammen, um die Parlamentarische Versammlung der KSZE zu bilden. Zum 1. Jänner 1995 wurde die KSZE in OSZE umbenannt und die Parlamentarische Versammlung der KSZE in OSZE-PV. Der Versammlung mit Sitz in Kopenhagen gehören 323 ParlamentarierInnen aus 56 Parlamenten der OSZE-Staaten an (das 57. Mitglied, der Heilige Stuhl, hat kein Parlament).
Ihre Hauptaufgabe sieht die Versammlung darin, die Arbeit der OSZE-Exekutive, die sich aus RegierungsvertreterInnen zusammensetzt, parlamentarisch zu begleiten, die Verwirklichung der Ziele der OSZE zu bewerten, den Ausbau und die Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten zu unterstützen und zur Weiterentwicklung der institutionellen Strukturen der OSZE beizutragen.
Zusammensetzung der OSZE-PV
Die Versammlung besteht aus dem Präsidium, dem Ständigen Ausschuss als zentrales Verwaltungsorgan sowie drei Allgemeinen Ausschüssen: Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit, Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt und Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen.
Weiters kann der/die PräsidentIn der Versammlung Ad-hoc-Ausschüsse und Missionen bestellen. Ein Schwerpunkt der Arbeit der Versammlung sind die Jahrestagungen. Die Versammlung befasst sich mit OSZE-relevanten Fragestellungen und verabschiedet dazu Erklärungen, die sich an die Regierungen und Parlamente der OSZE-Teilnehmerstaaten sowie an die OSZE-Exekutive richten. 1994 war Österreich Gastgeber der dritten Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.
Wirkungsgebiete
In ihren Erklärungen bezieht die PV nicht nur zu zahlreichen aktuellen politischen Fragen entschieden Stellung, sondern gibt auch Anregungen und Empfehlungen, die von der OSZE-Exekutive bei ihrer Arbeit berücksichtigt werden sollen.
Darüber hinaus findet seit Februar 2002 jährlich in Wien die sogenannte Wintertagung der PV statt, weiters im Oktober die Herbsttagungen. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der PV liegt in der Beobachtung von Parlamentswahlen, insbesondere in den Ländern Mittel-und Osteuropas sowie in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion.
Weiters veranstaltet die Versammlung Seminare im Rahmen ihres Programms für Demokratiehilfe. Bei diesen Veranstaltungen werden die regionale Sicherheit sowie politische, wirtschaftliche, soziale und humanitäre Fragen erörtert. Das vom/von der GeneralsekretärIn geleitete Sekretariat der PV hat seinen Sitz in Kopenhagen und hat auch ein Verbindungsbüro in Wien.
Die Versammlung finanziert sich ausschließlich aus Mitteln, die durch Beiträge der Mitgliedsländer aufgebracht werden. Die österreichische Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der OSZE besteht aus sechs Mitgliedern.
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